Ich beginne also gleich jetzt mit der ersten Seite:
“Vertrag über die Europäische Union” in der Fassung des Vertrages von Lissabon
Die Bemerkungen sind fett, obwohl eigentlich schon jede Verkürzung eine Form der Bemerkung ist.
Ich stütze mich auf die Fassung des Österreichischen Aussenministeriums. Hoffe wir, das es sich dabei nicht um eine “geschönte” Fassung handelt. copyright liegt, der Vollständigkeit halber, bei NOMOS Verlagsgesellschaft 2007.
Also nach dem Inhaltsverzeichnis beschließen die Vertreter von
Belgien, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, den Niederlanden, Portugal und des UK
, sie beschließen also, die begonnene europäische Integration auf eine neue Ebene zu heben. Warum die anderen EU Mitglieder nicht mit beschließen, erklärt sich wohl daraus, das der Vertrag über die EU mit ihr gewachsen ist.
Er wurde immer weiter ergänzt und ausgebaut, nicht neu geschrieben.
Die EU schöpft aus der humanistischen und aufgeklärten Tradition Europas, gedenkt der Überwindung der europäischen Teilung und bestätigt die Grundsätze der Menschenrechte und der Freiheit. Sie will die Solidarität und Achtung zwischen den Völkern stärken und die “Demokratie und Effizienz in der Arbeit der Organe” stärken.
Bis hierhin also die pathetische Erklärung im Sinne eines aufgeklärten Europas. Welche Organe gestärkt werden sollen, bleibt der Interpretation überlassen.(oder dem Rest des Vertrages)
Die EU will eine Wirtschafts- und Währungsunion errichten, mit einheitlicher Währung. Unser EURO. Der wirtschaftliche Fortschritt soll mit einem parallelen Fortschritt auf anderen Gebieten einhergehen.
Die Wirtschaft ist also Motor der EU,
die Integration Europas (ich nehme an, damit ist die zunehmende Zusammenarbeit der Einzelstaaten gemeint)
soll auch auf den Gebieten des Umweltschutzes und des sozialen Fortschritts erfolgen.
Die Länder der EU sind entschlossen, eine UNIONSBÜRGERSCHAFT für die Staatsangehörigen
ihrer Länder einzuführen.
Was das genau ist wird leider nicht beschrieben. Ein EU-Pass wäre spannend. Vielleicht klärt sich das auf den nächsten 230 seiten 
Die EU will eine GEMEINSAME AUßEN- UND SICHERHEITSPOLITIK verfolgen, dazu gehört auch eine gemeinsame Verteidigungspolitik. Bis hierhin haben anscheinend all jene gelesen, die einen Verlust der Österreichischen (pseudo-)Souveränität befürchten. An dieser Stelle kann diese Befürchtung geteilt werden, wie die näheren Festlegungen dazu aussehen… später
Innerhalb der EU herrscht Freizügigkeit. Entscheidungen werden nach dem Subsidiaritätsprinzip getroffen, möglichst bürgernah.
Das scheint mir etwas höhnig gegenüber all jenen, die gern darüber abstimmen würden. Aber die meisten europäischen Demokratien funktionieren eben nach dem Prinzip der Volksvertreter. Ich wähle jemanden, der dann an meiner Stelle (mit meiner Stimme legitimiert) entscheidet.
So, darunter haben dann wohl alle Unterschrieben, dass sie auch legitimiert sind.
Jetzt beginnt
TITEL I
Gemeinsame Bestimmungen und dazu bald mehr…
P.S. Rückfragen sind gewünscht, nichts ist mir wichtiger, als die Auseinandersetzung.
Für Debatten über gut und schlecht bitte nur im jeweiligen Kapitel des Vertrages diskutieren. Die Grundsatzdiskussion verschiebe ich auf den Tag wo ich diesen Vertrag durchgearbeitet habe.
